Vortrag 100 Jahre Abschiebehaft

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. In Dessau wird eine ehemalige JVA umgebaut. Die Landesregierung NRW hat gerade erst beschlossen Deutschlands größte Abschiebehaft, die UfA Büren, weiter auszubauen. Obwohl bereits zwei Haftanstalten existieren, plant Bayern zwei weitere – jeweils größer als Büren. Doch wer glaubt, Abschiebehaft sei ein eher jüngerer Trend, irrt, denn sie hat eine lange Geschichte in Deutschland. Bereits 1919 wurde die Abschiebehaft in das
staatliche Repressionsinstrumentarium gegen nicht erwünschte Menschen aufgenommen. Damaliges Ziel: Jüd_innen.

Am 10.11. um 18 Uhr wird die Initiative „100 Jahre Abschiebehaft“ diese
Geschichte in ihrem Vortrag näher beleuchten und wird dabei sowohl auf die antisemitischen Ursprünge als auch ihre heutige rassistische Praxis eingehen.
Der Vortrag ist Teil einer Kampagne zum einhundertjährigen Bestehen und gegen das Fortdauern der Abschiebehaft in Deutschland, die am am 31.8.2019 in einer Großdemonstration in Paderborn gegen
Abschiebehaft münden wird. Die Veranstaltung findet im AjZ Dessau in Dessau-Roßlau statt und der Eintritt ist kostenlos.

Infos zur Kampagne:  http://100-jahre-abschiebehaft.de/

 

10.11.2018 | 18:00 | AJZ, Schlachthofstr. 25 | Dessau

Advertisements

Kundgebung am 06.11. in Dessau: Stabil bleiben – gegen Rechtsruck und für Kunstfreitheit

Friedensplatz

 

STABIL BLEIBEN. GEGEN DEN RECHTSRUCK UND FÜR DIE KUNSTFREIHEIT. – AUFRUF –

Als bekannt wurde, dass das ZDF im Rahmen der Reihe ZDF@Bauhaus ein Konzert mit der Band »Feine Sahne Fischfilet« im Bauhaus in Dessau veranstalten, aufzeichnen und ausstrahlen wollte, meldeten sich umgehend Rechtsextreme zu Wort. Sie forderten eine Absage des Auftritts der von ihnen als »linksextrem« abgewerteten Band und kündigten Proteste vor dem Bauhaus in Dessau an. Diese eher marginalen Wortmeldungen wurden von der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) wirksam verstärkt und durch das Bauhaus Dessau und Teile der Landesregierung aufgegriffen. Statt das Naheliegende zu tun, also ein Sicherheitskonzept für das Konzert zu erarbeiten und den Rechten klar zu signalisieren, dass sie nicht darüber entscheiden, was ein öffentlich-rechtlicher Sender ausstrahlen und wer im Bauhaus Dessau auftreten kann, wurde das Konzert abgesagt und der extremen Rechten zu einem bemerkenswerten Erfolg in ihrem Kulturkampf von rechts verholfen. Begründet wurde das Vorgehen, das bundesweit kritisiert wurde, vor allem mit Sicherheitsbedenken auf Grund des angekündigten rechten Aufmarschs und damit möglicherweise einhergehenden Imageverlusten. Und bekräftigend wiederholten Teile der Landespolitk die Behauptungen von Neonazis und AfD über »Feine Sahne Fischfilet«, setzten deren Auftritt gar mit Neonazikonzerten gleich.

Im demokratischen Rechtsstaat mit seinem grundgesetzlichen Schutz der Rundfunk- und Kunstfreiheit muss es mindestens befremden, wenn eine staatlich getragene Stiftung mit Unterstützung eines Vertreters der Landesregierung von Sachsen-Anhalt in die Rundfunk- und Kunstfreiheit eingreift und einen Auftritt von Künstlern verhindert. Alarmierend ist es, wenn sie damit dem Druck der extremen Rechten nachgeben und deren Einordnung der Künstler als »linksextrem« übernehmen, während etwa der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, zutreffend von einer linken Band spricht und kritisiert, dass die Absage des Konzerts die Geschichte des Bauhauses in Dessau verhöhne, das 1932 auf Druck der Nationalsozialisten schließen musste.
Es ist keine Kunstkritik, wenn Rechtsextreme den Auftritt einer Band verhindern wollen, die sich aktiv gegen die extreme Rechte positioniert. Sondern es ist der Versuch, totalitär die Gesellschaft und ihre Kunst und den Rundfunk rechtsextremer Ideologie unterzuordnen und es ist ein offener Angriff auf alle, die sich dem nicht beugen wollen.

Wir rufen dazu auf, stabil zu bleiben und die Rundfunk- und Kunstfreiheit zu verteidigen! Wir stehen ein für den gewaltfreien und entschiedenen Widerspruch gegen die extreme Rechte, für den Protest gegen den Kulturkampf von rechts und für Kunst und Kultur, die frei, widerspenstig, komplex und herausfordernd sein können. Mit Redebeiträgen und Bandauftritten vor dem Anhaltischen Theater Dessau wollen wir für diese Freiheiten einstehen und rufen dazu auf, sich vor dem Konzert von »Feine Sahne Fischfilet« am Abend in der Alten Brauerei in Dessau klar zu positionieren – der extremen Rechten nicht nachgeben, sondern stabil bleiben! Für die Freiheit des Rundfunks, der Kunst und für eine freie Gesellschaft!

 

DIENSTAG
06/11/18, 16:00 UHR
DESSAU FRIEDENSPLATZ / PLATZ VOR DEM THEATER

 

+++Pressemitteilung zur Absage des Konzerts von Feine Sahne Fischfilet+++

Stiftung Bauhaus knickt gegen Rechtextremisten ein

Die Ablehnung der Band „FeineSahneFischfilet“ durch die Stiftung Bauhaus verärgert das Bündnis Dessau-Nazifrei sehr. Jahrelang hat sich das Bauhaus nicht zu den rechtsextremen Aufmärschen in Dessau positioniert. Als dann die Neonazis 2017 das Bauhaus für Ihre menschenverachtenden und rassistischen Aktionen missbrauchten, hat sich die Stiftung zu einem Bürgerfest durchgerungen, um den Platz vor dem Bauhaus zu besetzen. Das Bündnis sieht darin eine politische Positionierung gegen den Rechtsextremismus. Daher war das Bündnis Dessau Nazifrei verwundert darüber, dass die linke Punkrockband FeineSahneFischfilet von der Stiftung Bauhaus ausgeladen wurde. Besonders grotesk war für das Bündnis die Argumentation der Stiftung Bauhaus. In der Pressemitteilung schrieb die Stiftung, dass sich rechte Gruppierungen aus dem regionalen Umfeld gegen den Auftritt der Band am Bauhaus Dessau mobilisieren. Das ist für das Bündnis ein Affront. „Nur weil ein paar Neonazis Provokationen ankündigen, knickt die Stiftung Bauhaus ein“, sagt Christoph Kaßner, Mitglied des Bündnisses. Auch, dass es 2017 keine rechtlichen Möglichkeiten gegen den Naziaufmarsch gegeben hat, dem Widerspricht das Bündnis, insbesondere, da alle Versuche die Stiftung Bauhaus in die Gegenproteste einzubinden auf Grund mangelndem Interesse fehlschlugen.

„Die Bauhäusler wurden in den 30er Jahren von den Faschisten aus Dessau vertrieben“, sagt Michael Berghäuser, Mitglied des Bündnisses und Stadtrat der Linken in Dessau-Roßlau. „Damit war und ist das Bauhaus immer schon Schauplatz politischer Meinungsbildung gewesen“, so Berghäuser weiter.

Das Bündnis Dessau Nazifrei fordert das Bauhaus auf, sich ihren gesellschaftspolitischen Auftrag, den das Bauhaus immer vertreten hat, zu besinnen.

Aktualisiertes Selbstverständis, Aktionskonsens und Demo-Regeln

DEMO-REGELN:

Auf Grund der Ereignisse und Vorkommnisse bei den letzten Kundgebungen u.a. rund um den 07.März 2018, sehen wir uns gezwungen, Regelungen für die von uns veranstalteten Demonstrationen und Versammlungen festzulegen.

Es geht dabei nicht um die Ausgrenzung Einzelner, sondern um die Durchsetzung unseres Selbstverständnisses und um die Sicherheit unserer Teilnehmer*Innen.

Auf unseren Demonstrationen gilt:

  • kein Alkohol
  • keine Pyrotechnik
  • keine Nationalstaatsflaggen
  • kein Antisemitismus
  • keine Homophobie, Transphobie
  • keine passive oder aktive Bewaffnung
  • keine Gewalt gegenüber der Polizei, Demonstrant*Innen und unbeteiligten Bürger*Innen
  • keine Glasflaschen

Wer unseren Regeln und unserem Selbstverständnis nicht zustimmen kann, wird gebeten vom Besuch unserer Veranstaltungen abzusehen. Menschen, die sich nicht an unsere Regeln halten, werden ausgeschlossen.

 

SELBSTVERSTÄNDNIS

Das Bündnis „Dessau Nazifrei“ entstand im Frühjahr 2014. Hintergrund waren die jährlich stattfindenden Aufmärsche rechter Kameradschaften und Neonazis, die die bestehenden Bündnisse und Netzwerke nicht mehr effektiv verhindern konnten. So gelang es dem Netzwerk „Gelebte Demokratie“ im März 2013 und 2014 durch eine Menschenkette von über 2000 Menschen zwar, die Aufmarschroute über den Dessauer Marktplatz zu verhindern. Dennoch konnten die Faschisten ihr Aufmarschziel, den Friedhof in Dessau Süd, erreichen und somit die Trauermärsche als Erfolg der rechten Gesinnung feiern. Das konnte so nicht bleiben.

Im Laufe der nächsten Jahre, verstetigte sich unsere Arbeit so weit, dass wir heute auch über die Stadtgrenzen von Dessau-Roßlau hinaus gegen faschistische Aktionen auf die Straße gehen. Wir stehen auch denen außerhalb Dessau-Roßlaus zur Seite, die sich gegen rechte Strömungen und Faschismus auflehnen.

Um auch weiterhin faschistische Aktionen, Demonstrationen und Trauermärsche zu verhindern, vernetzen wir uns mit allen Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, Initiativen und engagierten Einzelpersonen, die unserem Selbstverständnis und Aktionskonsens verbunden sind.

Darüber hinaus setzen wir uns für die Aufklärung über den faschistischen Ungeist ein und organisieren Veranstaltungen zu aktuellen Themen rund um die Bekämpfung faschistischer Veranstaltungen und Kundgebungen.

Wir wollen auch in Zukunft mit vielfältigen Aktionen menschenverachtendem und neofaschistischem Gedankengut im öffentlichen Raum entgegentreten und das Interesse wecken, sich für eine solidarische und pluralistische Gesellschaft einzusetzen.

 

Menschenrechte als Ausgangspunkt unseres Handelns

Im Bündnis „Dessau Nazifrei“ engagieren sich gleichberechtigt Einzelpersonen und Organisationen aus Dessau-Roßlau und den angrenzenden Kommunen und Gemeinden. Wir bekennen uns zur lebendigen Demokratie und zum respektvollen Umgang miteinander sowie zur Weltoffenheit und Vielfalt, die das Fundament für das Zusammenleben in unserer Stadt bilden. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Universalität der Menschenrechte sind wichtige Ausgangspunkte unseres Handelns. Wir distanzieren uns grundsätzlich von jeglicher Art der Ausgrenzung, der Diskriminierung und des Rassismus im Alltag, im öffentlichen Raum und in institutionellen Strukturen. Für uns sind Rechtsextremismus, Antisemitismus und Gewalt in jeglicher Form unvereinbar mit den Grundsätzen einer demokratischen und weltoffenen Gesellschaft, für die wir mit Entschiedenheit eintreten.

 

Gemeinsam für ein weltoffenes Dessau-Roßlau

Wir verstehen uns als zivilgesellschaftliches und überparteiliches Bündnis, das allen Bürgerinnen und Bürgern offen steht, die unser Selbstverständnis anerkennen und aktiv unterstützen. Zudem begreifen wir uns als lernendes Bündnis und sind offen für neue Mitstreiter*Innen und Ideen. Alle am Bündnis Beteiligten setzen sich aktiv und selbstkritisch mit Ausgrenzung und Alltagsrassismus in den eigenen Strukturen auseinander.

 

 

AKTIONSKONSENS

 

Wir fühlen uns den folgenden Grundsätzen verpflichtet:

  • Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen Naziaufmärsche und faschistische Aktionen.
  • Von uns geht dabei keine Eskalation aus, denn wir sind friedlich.
  • Unsere Blockaden sind Menschenblockaden.
  • Wir solidarisieren uns mit allen, die unser Ziel teilen, Naziaufmärsche zu verhindern.
  • Wir vernetzen und bündeln lokale Akteure und Aktivitäten.
  • Wir setzen auf gegenseitige Anerkennung und Wertschätzung der im Bündnis organisierten Einzelpersonen und Organisationen.
  • Wir sind transparent in unseren Entscheidungsstrukturen.
  • Wir lehnen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, Transphobie und Ausgrenzung ab.
  • Wir verfolgen keine „Staatenpolitik“.

 

 

Klar und deutlich: Der extremen Rechten entgegentreten!

Gemeinsamer Aufruf zu den Protesten gegen den faschistischen Aufmarsch am 16. September in Köthen.

 

Zusammen mit unseren Freund*Innen von Halle gegen Rechts, Leipzig nimmt Platz, #blockmdBündnis Querfurt für Weltoffenheit und dem Merseburger Bündnis gegen Rechts, sowie vielen weiteren Unterstützer*Innen, rufen wir dazu auf, am Sonntag, den 16.09. nach Köthen zu fahren und einem erneuten Neonaziaufmarsch dort entschlossen entgegenzutreten!

Grafik_Kothen_Internetseite

Der Aufruf:

Klar und deutlich:
DER EXTREMEN RECHTEN ENTGEGEN TRETEN! – Für eine offene und plurale Gesellschaft.

Für den kommenden Sonntag, den 16. September 2018, rufen erneut rechtsextreme Gruppierungen zu Aufmärschen in Köthen (Anhalt) auf. In den letzten Tagen war dort wie auch in Chemnitz zu sehen, wie sich die extreme Rechte in der Bundesrepublik weiter gemeinsam aufstellt und ihre Angriffe koordiniert. Mit der AfD hat sie ihre Vertretung in den Parlamenten, auf der Straße marschiert die Partei gemeinsam mit Neonazis, Hooligans, verschwörungsideologisch geprägten Rechten und bürgerlichen Rassistinnen und Rassisten. Reden von einem angeblichen “Rassenkrieg”, davon dass Linke und Journalistinnen und Journalisten “brennen” werden, und die unzähligen Bezüge zum Nationalsozialismus – auch ganz offen mit der Parole “Nationaler Sozialismus jetzt!” – waren in Köthen zu hören. Dass sich an den Aufmärschen auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, die sich selbst nicht der rechtsextremen Szene zugehörig fühlen, macht die Aufmärsche nicht weniger gefährlich, im Gegenteil. Dass Teile der bürgerlichen Gesellschaft vor Ort Hand in Hand mit Faschistinnen und Faschisten auf die Straße gehen, verleiht diesen Macht, Einfluss und Rückhalt für ihre Gewalt. Dabei ging es der extremen Rechten noch nie und auch in Köthen nicht um die Trauer über einen jung zu Tode gekommenen Menschen. Sie benutzt einen Todesfall, um Teile der Bevölkerung pauschal als angebliche Tätergruppe anzugreifen, gegen sie zu hetzen und damit ihre rassistischen Ziele zu verfolgen.

Für den Sonntag rufen nun Pegida (Dresden), die rechte “Kandel ist überall”-Gruppe, “Zukunft Heimat” (Cottbus), die extrem rechte Kampagnenplattform “Einprozent” und das rechte “Compact”-Magazin zusammen zu einem Aufmarsch in Köthen auf, vielfach geteilt und unterstützt durch die AfD. Daneben sind auch Thügida (Thüringen) und weitere neonazistische Gruppierungen und Hooligans zu erwarten. Wo bisher noch taktische Abgrenzungen innerhalb des Rechtsextremismus behauptet wurden, werden diese aufgegeben. In einer gesellschaftlichen und politischen Situation, in der die extreme Rechte erheblichen Einfluss auf das öffentliche Gespräch, die Berichterstattung und die Parlamente gewonnen hat, verstärkt sie, zunehmend vernetzt, ihren Kampf um Deutungshoheit und Macht in der Bundesrepublik und darüber hinaus.

Als Bündnisse und Gruppen gegen Rechts rufen wir dazu auf, die rechtsextreme Dynamik in Köthen ernst zu nehmen und Zivilcourage zu zeigen. Jede weitere Verharmlosung der Ereignisse eröffnet der extremen Rechten weitere Spielräume, jede weitere Relativierung verhindert zu verstehen, was sich hier gesellschaftlich und politisch entwickelt. Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu streiten gegen die extreme Rechte, gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus! Wir rufen dazu auf, unmissverständlich, entschlossen und gewaltfrei der extremen Rechten entgegenzutreten, für eine offene, plurale Gesellschaft in der die Würde und die Rechte jeder und jedes Einzelnen zählen!

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz
#blockMD Magdeburg
Bündnis Dessau Nazifrei
Bündnis “Querfurt für Weltoffenheit”
Bündnis Merseburg für Vielfalt und Zivilcourage
Kollektiv IfS dichtmachen

 

 

 

Infos zu den Protesten gegen den Landesparteitag der AfD morgen in Dessau

Ausgerechnet am Tag in Gedenken der Opfer des Faschismus (OdF-Tag) bzw. „Tag der Erinnerung und Mahnung“, wollen „Neue Nazis“ in Dessau einen Landesparteitag abhalten. Neben AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen gehört vor allem Rechtsaußen André Poggenburg zu den prominenten Geladenen. Der ehemalige Vorsitzende der AfD-Sachsen Anhalt gehört zum völkisch- nationalen Flügel („Der Flügel“) seiner Partei und gilt als einer Initiatoren der „Erfurter Resolution“. Solchen Steigbügelhaltern einer nicht nur rechtsextremen, sondern auch nationalistischen und undemokratischen Politik MUSS Widerstand geleistet werden! Unter dem Motto „Arsch hoch gegen geistige Brandstiftung“ rufen wir zu kreativen und lautstarken Protestaktionen auf!

 

Infos zum Tag:

Unsrer Protestkundgebung:      Start 9:00 Junkersstraße, gegenüber Golfpark

AfD-Parteitag:                                Beginn 10:00 im Golfpark, Junkersstr. 52

Infokanäle:                                    twitter.com/dessau_nazifrei

                                                          facebook.com/Bündnis-Dessau-Nazifrei

 

Es wird für das Durchsagen von Infos einen Lauti vor Ort geben, dort können am offenen Mikro Gruppen oder Einzelpersonen auch Redebeiträge halten. Außerdem halten wir dort für Notfälle einen Wasservorrat parat.

 

Anreise:

Wenn ihr mit dem Zug anreist, empfehlen wir euch vom Hbf mit der Tram Linie 3 bis zur Haltestelle BSZ, Haupteingang zu fahren. Von dort müsst ihr nur noch ein Stück die Straße hoch laufen.

 

Hier nochmal unser Aufruf:

Arsch hoch gegen geistige Brandstiftung!

 

Zeitungsartikel zu morgen:

Magdeburger Volksstimme

Mitteldeutsche Zeitung

 

Aufruf 090918

 

 

 

 

 

 

Arsch hoch gegen geistige Brandstiftung!

Aufruf 090918

Kurz ist nicht kurz genug! Obwohl die AfD ihren Landesparteitag im Golfpark am kommenden Sonntag in Dessau extra lange geheim gehalten hatte, „um dem politischen Gegner keine große Zeit zu lassen, sich zu organisieren“, werden wir natürlich vor Ort sein und den Parteitag der neuen Nazis nicht unkommentiert lassen.

Dass die AfD bei der „Führer-Gruppe“ im Golfpark Dessau ihren Parteitag abhalten kann, ist für uns nur schwer zu verstehen. Das Signal, dass durch den Ort und den Eigentümer des Veranstaltungsraumes von Dessau in die Welt geht, ist fatal. Besonders kritisch sehen wir die geschichtliche Einordnung des Austragungsortes. Das heutige Golf-Park-Areal wurde 1935 für die Junkerswerke gebaut. Zwei Jahre nachdem die Nazis Hugo Junkers aus Dessau vertrieben hatten. Der Hauptsaal des Tagungsortes ist nach Hugo Junkers benannt. Es ist nicht hinnehmbar, dass die neuen Nazis heute in einem Saal tagen können, der namentlich einem entschiedenen Gegner der rechtsnationalen Gesinnung gewidmet wurde. Er würde sich im Grab umdrehen.

Die Analogien zu den 1930er Jahren sind für uns allgegenwärtig. Ausgrenzung von Fremden, undifferenzierter Hass gegen Andersdenkende, Gewalt und der Aufstand der ‚Unzufriedenen‘ erinnern doch sehr an alte Zeiten. Doch heute in einer Zeit, in der Deutschland eines der reichsten Länder der Welt ist, da kann niemand mehr sagen, er hätte nichts gewusst“.

Wir rufen dazu auf, am Sonntag nach Dessau zu kommen und mit kreativen und lautstarken Aktionen ein Zeichen für Menschlichkeit und gegen Ausgrenzung zu setzen.

09.09.2018 | 09.00 | Junkersstraße